Dr. Michael Frey tritt die Nachfolge von Silvia Daßler an Zur Hälfte dieser Legislaturperiode bzw. mit Wirkung zum 1. Oktober 2017 gibt es ei-nen Wechsel beim Fraktionsvorsitz der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Dr. Michael Frey, seit 2008 Mitglied des Neusässer Stadtrats folgt auf Silvia Daßler, Stadträtin und Fraktionsvorsitzende seit 1996.
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Neusässer GRÜNE 30 Jahre und kein bisschen alt So beginnt der Rückblick auf dreißig Jahre Neusässer Grüne. Hannes Grönninger, das „Urgestein“ der GRÜNEN in Neusäß hatte die wichtigsten Stationen der vergangenen Jahre seit Gründung des Ortsverbandes am 7.April 1987 zusammengestellt und mit einer kurzweiligen Präsentation die GRÜNEN Jahre in Erinnerung gerufen.
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Der Ortsverband Neusäß von Bündnis 90/Die Grünen feiert am 17. September 2017 seinen 30-ten Geburtstag mit Radl-Rallye und anschließender Geburtstagsfeier.
Dazu sind alle Weggefährten, Freundinnen, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
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Der Tag beginnt mit der alljährlichen GRÜNEN Radl-Rallye.Die teilnehmenden Teams starten zwischen 13:30 und 14:00 Uhr im Ägidiuspark und machen Halt an verschiedenen Stationen mit verschiedenen Aktionen zum Thema „30 Jahre GRÜNE in Neusäß“. Ziel ist in diesem Jahr das Haus St. Radegundis in Steppach.
Hier findet dann ab 16.00 Uhr die Geburtstagsfeier statt, für alle Teilnehmer*innen der Radl-Rallye und natürlich für alle anderen Gäste, die erst nach der Rallye dazukommen.
Hannes Grönninger, Altstadtrat und Kreisrat wird einen kurzweiligen Rückblick über die letzten 30 Jahre GRÜNE geben. Die GRÜNEN, langjährige und neue Mitglieder, ältere und jüngere GRÜNE, freuen sich dann bei Kaffee und Kuchen und einem regionalen, fairen und leckerem Buffet mit allen Gästen ins Gespräch zu kommen, Erfahrungen auszutauschen und einfach Geburtstag zu feiern
Die Neusässer GRÜNEN laden anlässlich des Internationalen Frauentags alle interessierten Frauen zum „Frauen-Wunsch-Film-Abend“ am 10. März um 19.00 Uhr in das Gasthaus am Lohwald ein.
3 Filme über bewegte und bewegende Lebensgeschichten von Frauen werden kurz vorgestellt, dann können die anwesenden Frauen entscheiden, welchen Film sie sehen wollen. Anschließend gibt es einen kleinen Imbiss, bei dem der Film, aber auch die Situation der Frauen im täglichen Leben diskutiert werden können.
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Mitte Juni wurde an unsere Stadträte die Frage gerichtet, ob wir etwas darüber wüssten, dass eine Mobilfunkantenne in der Portnerstraße in Täfertingen errichtet werden soll. Da unserer Fraktion darüber nichts bekannt war, hat unsere Stadträtin Silvia Daßler sowohl im Bauausschuss am 20.06. als auch im Finanzausschuss am 22.06. nachgefragt.
Im Bauausschuss erklärte Herr Krenz, dass er dazu nichts wüsste. Im Finanzausschuss erklärte Herr Eisen, dass da „ schon etwas gewesen sei“. Klare eindeutige Aussagen gab es leider nicht, obwohl das Vorhaben der Stadt wohl schon seit längerem bekannt war.
Inzwischen hat sich bestätigt, dass eine solche Mobilfunkantenne in unmittelbarer Nachbarschaft zu Kindergarten und Grundschule installiert werden soll.
Es gibt sowohl Beschlüsse des Stadtrats ( „die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, künftig bei der Errichtung von Funkanlagen das zuständige Gremium rechtzeitig vor Baubeginn von dieser Maßnahme zu unterrichten“) , als auch eine entsprechende Bestimmung in der Geschäftsordnung der Stadt Neusäß (§ 7 Abs. II Ziffer 3.31), dass der Planungs- und Umweltausschuss für Entscheidungen in Mobilfunkangelegenheiten zuständig ist.
Weder auf eine konkrete Nachfrage erhielten die Stadträte eine umfassende Auskunft, noch wurden die Regularien der Geschäftsordnung eingehalten.
Unsere Fraktion stellt daher folgenden Antrag:
1. Die Verwaltung berichtet im nächsten Ausschuss über das geplante Vorhaben und welche Maßnahmen von Seiten der Verwaltung ergriffen worden sind.
2. Die Verwaltung legt dar, warum das zuständige Gremium nicht über das geplante Vorhaben informiert worden ist.
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